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Schützenhöfer weist „Wege für die Steiermark“
Montag, 19. Juli 2010
Landeshauptmann-Vize Hermann Schützenhöfer präsentierte Mitte Juni im Pachleitner Headquarter vor rund 400 BesucherInnen auf einem Parteitag die „Wege für die Steiermark“. Im Zentrum des neuen ÖVP-Grundsatzprogramms stehen die Punkte Arbeit, Leistung, Sicherheit, Sparsamkeit und Green Tech-Forschung für eine energienachhaltige Zukunft. Das Programm zur Landtagswahl im Herbst umfasst 106 Seiten in Buchform und wurde auf der Basis zahlreicher Veranstaltungen wie dem erfolgreichen DiensTalk, Diskussionsrunden und Arbeitskreisen aus der ganzen Steiermark erstellt.

Arbeit und Leistung an erster Stelle. Schützenhöfer strich in seiner Rede besonders hervor, dass beim derzeitigen Stand von 30.000 Arbeitslosen und weiteren Tausenden Menschen in Schulungen bzw. in Kurzarbeit sichere Arbeitsplätze das Thema Nummer Eins seien. „Wer ehrlich und hart arbeitet, muss auch fair belohnt werden. Eigene Leistung soll über Wohlstand entscheiden. Die Politik darf daher nicht ständig neue Steuern fordern, die die Leistungswilligen belasten“, fordert Schützenhöfer und erteilt der „sozialen Hängematte“ in Form der 14-maligen Auszahlung der Mindestsicherung eine Absage. Nach fünf Jahren Stagnation soll die Steiermark wieder zum Wirtschafts- und Arbeitsstandort mit höchster Qualität werden: „Wir wollen Betriebe und damit Arbeitsplätze nicht aus der Steiermark vertreiben, sondern neue Unternehmen durch unsere Standortvorteile anziehen.“

Forschung, Wachstum, und Sicherheit. Die Grundlage für eine gesunde Wirtschaft sei die Sparsamkeit im Umgang mit öffentlichen Geldern. „Zunächst gilt es bei den Zentralstellen zu sparen – auch auf Bundesebene“, hält Schützenhöfer fest, der den doppelten Aufwand und Mehrfachausgaben zwischen Bund und Land sowie zwischen Land und Stadt Graz kritisiert. Bei Bildung und Forschung dürfe jedoch nicht am falschen Ort gespart werden, da sie die Grundlage für Wachstum und Wohlstand eines starken Bundeslandes Steiermark darstellen. Schützenhöfer will zudem, dass die Steiermark künftig wieder mehr Gewicht gegenüber dem Bund bekommt: „Der Erste im Land muss der Fels in der Brandung sein, wenn es darum geht steirische Interessen durchzusetzen, und kein Fähnlein im Wind.“ Zur Verbesserung der Sicherheit in der Steiermark fordert Schützenhöfer 300 PolizistInnen zusätzlich vom Innenministerium.

Green Technologies und Energieautarkie. Der Schlüssel zum Erfolg sei in Zeiten des globalen Wettbewerbs vor allem Innovation, so Schützenhöfer: Wir setzen auf neue Technologien im Umwelt- und Humantechnologie-Bereich und wollen erreichen, dass die Steiermark bis 2015 fünf Prozent am regionalen BIP für Forschung und Entwicklung ausgibt.“ Energie soll sparsam und effizient eingesetzt werden, der zusätzliche Energiebedarf soll sozial verträglich und ökologisch verantwortlich gedeckt sein: „Bis zum Jahr 2025 wollen wir 200 steirische Gemeinden haben, die sich mit der Energie selbst versorgen.“ Weiters sollen Elektromobilität und saubere Energielösungen forciert werden: „Grüne Technologien sollen Markenzeichen der Steiermark werden.“
| js
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