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Auf’s Sparen vorbereitet … |
Donnerstag, 10. Juni 2010 | |
kulturIMcontext von Herbert Nichols-Schweiger
Rundherum wird sondiert. Sogar die rührige IG Kultur Steiermark will für die kommende Zahlenschlacht gerüstet sein und bat ihre Mitglieder um Bekanntgabe konkreter Kostenanteile in ihren Jahresabrechnungen. Die Landesregierung hat sich selbst den Auftrag gegeben, bei allen Ausgaben sogenannte Sparpotenziale zu identifizieren. Sprich: Was muss nicht unbedingt… Damit die Abteilungen der Landesverwaltung nicht ganz ohne Maß und Ziel losmarschieren, wurden einmal 25 Prozent festgelegt. Aber wie viel es wo sein soll, soll erst später entschieden werden. Wohl erst von der nächsten Landesregierung nach der Wahl Ende September. Zunächst geht es um die Möglichkeiten. Daraus werden jedoch bekanntlich schnell Wirklichkeiten. Das gilt auch für die Kulturabteilung. Von dort wurden die großen Kultur-Gesellschaften mit Landesbeteiligung auch dazu eingeladen. Die (ver)brauchen immerhin 44 von 63 Landes-Mio. € (2008 wie bei allen weiteren Zahlen – die Ergebnisse des vergangenen Jahres sind noch in Arbeit). Bei den meisten GmbHs (Theaterholding, Universalmuseum Joanneum, Steirischer Herbst und List-Halle) trägt auch die Stadt Graz einiges bei. Bisher wurde von politischer Seite gerne von möglichen Schwerpunkten geredet. Aber noch war nicht zu hören, dass im Kulturland Steiermark (inkl. Kulturhauptstadt) die Kultur ein Schwerpunkt sein könnte bzw. müsste – und deshalb die Kürzung eines Viertels unvorstellbar ist. Allerdings wird auch immer wieder, nicht nur in der Steiermark, ein Schwerpunkt Bildung und/oder Wissenschaft annonciert – im Bundesbudgetrahmengesetz für das nächste Jahr wurden bei der Wissenschaft jedoch schon Kürzungen in Aussicht genommen. Ohne viele Gedankenbrücken zu belasten, werden die drei Bereiche schwer auseinander zu dividieren sein. Kreativität wird dringend gesucht, Zukunft will bewältigt werden. Soft kills spielen dabei eine wichtige Rolle. Der Stehsatz, keiner wird sich ausnehmen können, muss hier nicht weiter verbreitert werden. Wichtiger ist: gibt es Konzepte, wie – auch so ein Stehsatz – die Krise zur Chance genützt werden kann. Oder: wo kann man Geld lukrieren, weil die bisherige Verteilung alles andere als gerecht ist. Da ist weniger Phantasie nötig als Konsequenz und wahrscheinlich auch Mut. Erraten, es geht um die Bundeshauptstadt, die nicht nur das ist, sondern auch Bundesland und Stadtgemeinde. In Wien bleiben demnach der Steueranteil für ein Bundesland und der für die größte Stadt Österreichs. Aus allen drei Rechtsverhältnissen ist Geld zu holen, nicht zuletzt für Kunst und Kultur. So zahlt der Bund in Wien: Für 3 Bundestheater 138,6 Mio. € Für Bundesmuseen und Nationalbibliothek 134,7 Mio. € Dazu noch ca. 70 % der Bundesförderungen von insgesamt 98,3 Mio. € 68,8 Mio. € Natürlich ist der Prozentsatz ein Annäherungswert, aber unwidersprochen von einigen Wiener Medien wiedergegeben worden. Damit es nicht unter so vielen Zahlen untergeht: das steirische Landeskulturbudget beträgt 63 Mio. €. Deutlich mehr als das bleiben allein von den Bundeskulturförderungen gleich in der Hauptstadt. Oder gesamt: 342 Mio. € erspart sich Wien, weil es der ganzen Republik so viel wert ist – weit mehr als das fünffache Kulturbudget im Land Steiermark. Oder: acht Bundesländer müssen mit einem knappen Drittel der Bundesförderungen auskommen und ihre ca. 6 Mio. Einwohner dürfen sich dann und wann in den Wiener Bundestheatern und Bundesmuseen ihren Anteil von den 273,3 Mio. € zurückholen… Neidkomplex? Zahlentrixerei? Keine Rede! Niemand verlangt einen Verteilungsschlüssel nach Einwohnerzahl, jeder Vernünftige weiß, die Bundeshauptstadt ist auch ein (historisch gewachsenes) Kulturzentrum. Das muss sich auch in der Steuerverteilung auswirken. Aber: aus den verbundenen Steuereinnahmen die Anteile von zwei Gebietskörperschaften (Land und Stadt) erzielen, während in den Flächenländern jede Menge Gemeinden ihren Anteil bekommen müssen und Infrastrukturhilfe von ihren Ländern, das macht einen Unterschied! Und wenn schon drei Bundestheater und sieben Bundesmuseen in Wien sind, müssen dann – vorrangig – weitere Bühnen und Museen/Galerien am Bundestropf hängen? Und natürlich fließt aus diesem Fördertopf auch an weitere Bundeseinrichtungen viel Geld. Erstens: was sonst? Aber zweitens: deren Beschäftigte sind überwiegend in Wien, deren Sachaufwand wird überwiegend in Wien gekauft. Und drittens: bevor ein/e Bundesländer-KandidatIn dort an die Reihe kommen will, war schon ein/e WienerIn am Trog. Die überwiegende Wirtschaftsleistung bleibt also auch in der Bundeshauptstadt. Man wird annehmen dürfen, in einem ähnlichen Verhältnis wie die Verteilung des Förderkuchens. Nur zur Illustration aus den kumulierten Zahlungen über 200.000 € im Bundes-Kulturbericht: Bevor der erste steirische Bundesgeförderte mit 646.870 € an der Reihe ist, bekommen die Salzburger Festspiele knapp 5,5 Mio. € und die Bregenzer 2,6 Mio. € und (selbstverständlich?) zwei weitere Wiener Bühnen fast 11 Mio. € – so schaut’s aus. Nicht erst wenn die Kosten des Koralmtunnels „evaluiert“ werden sollen, sollten für die Bundesländer-Medien die Bundesleistungen für die Wiener Infrastruktur interessant werden. Sie erreichen den Autor unter: herbert.nichols-schweiger@aon.at.
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