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Die Tore Europas öffnen sich für Serbien
Dienstag, 11. November 2008
Die EU-Kommission macht Serbien Hoffnung, bereits im Jahr 2009 den Status eines Beitrittskandidaten zu erlangen. Eine Voraussetzung dafür muss jedoch noch erfüllt werden: Belgrad muss dafür sorgen, dass der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic gefasst wird. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn erklärte in Brüssel: „Im günstigsten Fall könnte Serbien vor Ende 2009 Kandidatenstatus erlangen.“ Voraussetzung sei allerdings, dass die Regierung in Belgrad „alles in ihrer Macht tut, um die vom UNO-Tribunal in Den Haag gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher festzunehmen“, sagte Rehn. Zur Zusammenarbeit Serbiens mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag erwartet Rehn im Dezember eine neue Stellungnahme des UNO-Chefanklägers Serge Brammertz. Im Lichte dieses Gutachtens sollte dann über eine weitere Annäherung Serbiens an die EU beraten werden. Außerdem will Rehn prüfen, wie der Kosovo selbst an die EU herangeführt werden kann. Erschwert wird dies dadurch, dass nicht einmal alle 27 EU-Staaten die Unabhängigkeitserklärung anerkannt haben. Die Kommission werde bis Herbst 2009 eine Machbarkeitsstudie zu „möglichen vertraglichen Beziehungen“ der EU mit dem Kosovo erstellen, so Rehn. Ziel sei eine Integration des Kosovos „in den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess“.
gis
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