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LH Franz Voves: „Die Steiermark holt auf!“
Samstag, 5. Juli 2008
Die erste Halbzeit der Legislaturperiode der Steiermärkischen Landesregierung ist vorüber. Die kürzlich gezogene Zwischenbilanz kann sich sehen lassen. Unser Bundesland hat sich in den letzten zweieinhalb Jahren hervorragend entwickelt. Landeshauptmann Franz Voves im Interview.

Herr Landeshauptmann, unter dem Motto „Die Steiermark holt auf“ waren Sie in den letzten Wochen mit Ihrem Regierungsteam und Ihrem Klubchef im ganzen Land unterwegs, um Ihre Halbzeit-Bilanz zu präsentieren. Wie steht unser Bundesland eigentlich wirtschaftlich da?
LH Franz Voves: Vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Beschäftigung ist die Steiermark auf einem sehr positiven Weg. Wir sind nach wie vor die Nummer eins beim Wirtschaftswachstum und wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit sieben Jahren. Mit 3,6 Prozent hat die Steiermark die höchste Forschungsquote aller Bundesländer. Damit behaupten wir uns auch weiterhin als Innovations- und Zukunftsland. Zwei der drei österreichischen Spitzenforschungszentren werden künftig in Graz und Leoben installiert. Und auch mit der erfolgten Unterzeichnung des Steirischen Beschäftigungspaktes zwischen dem Land, dem AMS und den Sozialpartnern wurden die Weichen für eine gute wirtschaftliche Zukunft gestellt.

Wie sieht es bei der Verkehrsinfrastruktur aus?
LH Franz Voves: Auch diesbezüglich war und ist die Steiermark höchst erfolgreich unterwegs. Von 10,5 Milliarden Euro Infrastrukturinvestitionen des Bundes bis 2010 entfallen rund sechs Milliarden Euro auf die Steiermark. Erst kürzlich konnte ich mir gemeinsam mit dem neuen geschäftsführenden SPÖ-Bundesparteivorsitzenden, Infrastrukturminister Werner Faymann, bei der Koralmbahn-Großbaustelle vor Ort ein Bild davon machen, dass die Arbeiten für dieses größte Infrastrukturprojekt Österreichs planmäßig laufen. Auch beim Semmering-Basistunnel geht einiges weiter, die Trassenfestlegung wurde im Sinne der Steiermark optimal gelöst. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt hinsichtlich der Realisierung getan. Die Steiermark hat so die Chance, in Zukunft an einem transeuropäischen Schienennetz, der Baltic-Adriatic-Route – Verlängerung des Korridors VI –, zu liegen. Für den Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Steiermark ist das unverzichtbar. Dazu kommt die enorme Wertschöpfung durch die Baumaßnahmen. Und schließlich ist auch die steirische S-Bahn seit Dezember des Vorjahres auf Schiene. Damit wird eine langjährige SPÖ-Forderung aus dem Power-Plan Realität. Es gibt 75 zusätzliche Zugverbindungen im Großraum Graz, der sternförmige Ausbau aus der Landeshauptstadt in die Ober-, Süd-, West- und Oststeiermark wird sukzessive fortgesetzt.

In welchen Bereichen holt die Steiermark noch auf?
LH Franz Voves: Ein weiteres Kernthema ist das Projekt „Steiermark der Regionen – Regionext“. Unser großes Ziel im Rahmen dieser zukunftsweisenden Initiative ist es, die wunderschönen steirischen Regionen weiter auszubauen und den Menschen ihre Heimat vor Ort zu erhalten. Bundesweite Vorreiterin ist die Steiermark auch im sozialen Bereich. Es ist uns gelungen, die exorbitant gestiegenen Wohn- und Stromkosten entsprechend abzufedern. Neben der Wohnbeihilfe-Neu, dem Heizkostenzuschuss und dem Select Strombonus ist der Strombonus Neu nun eine weitere Säule im Kampf gegen die Kostenexplosion. Dazu wurde in der Landesregierung ein SPÖ-Antrag auf Einführung des Gratis-Kindergartens einstimmig beschlossen. Die Steiermark lebt damit den sozialen Ausgleich, darauf können wir sehr stolz sein. Erfolgreich unterwegs ist unser Bundesland auch im Bildungsbereich. Die Studiengebühren an den landeseigenen Fachhochschulen wurden abgeschafft, drei Modellregionen für die Neue Mittelschule fixiert. Und schließlich erhielt die Steiermark den Zuschlag für die alpine Ski-WM 2013 in Schladming. Sie bringt Impulse für Wirtschaft und Tourismus, die jahrzehntelang wirksam sind. Man sieht also, dass sehr viel weitergeht in unserem Land.

Trotzdem entsteht immer wieder der Eindruck, dass in der Landespolitik viel gestritten wird. Woran liegt das?
LH Franz Voves: Leider wird aus parteitaktischen Gründen immer wieder versucht, diesen Eindruck zu erwecken. Die steirische ÖVP nutzt immer wieder Möglichkeiten innerhalb der Landesregierung, um wichtige Beschlüsse ein, zwei Wochen zu verzögern und in dieser Zeit medial zu kritisieren. Im Endeffekt stimmt die ÖVP jedoch in den meisten Fälle zu, rund 98 Prozent der Beschlüsse erfolgen gemeinsam. Das Bild des Streits sollte man den Menschen in Zukunft ersparen, schließlich erwarten die Steirerinnen und Steirer von der Politik, dass angesichts der zahlreichen Probleme, die es zu bewältigen gilt, gemeinsam an einem Strang gezogen wird. Auf die steirische SPÖ können die Menschen in unserem Land dabei jedenfalls zählen!

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