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Rechtsextremismus – „die da oben, wir da unten“
Freitag, 6. Juni 2008
Was macht rechtsextreme Positionen gerade für diejenigen attraktiv, die letztendlich die Opfer rechtsextremer Politik wären, die „kleinen Leute“? Dieser Frage gingen bei einer Veranstaltung bei ISOP am 13. Mai Jörg Flecker (FORBA), Ilse Löwe-Vogl (AUGE), Karl Reitter von der Wiener Zeitschrift „grundrisse“, Heribert Schiedel vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands und Wolfgang Schmit von der Arbeitsloseninitiative AMSEL nach.

Jörg Flecker, Autor einschlägiger Studien, nahm eine differenzierte Position ein: Es gebe keine „automatische“ Korrelation zwischen sozialer Lage und Affinität zu rechtsextremen Positionen, auch Aufsteiger seien nicht immun dagegen. Die neoliberale Standortideologie sei wegen ihrer Forderung, immer besser sein zu müssen als die anderen, nicht weit weg von rechtsextremen Positionen; diese pflegten eine doppelte Abgrenzung, gegen „die da unten“ (die vorzugsweise als Sozialschmarotzer charakterisiert werden) ebenso wie gegenüber den Eliten. Diese gössen mit ihrer Verachtung gegenüber dem „Pöbel“ und der völligen Ignoranz gegenüber den realen Problemen der Unterschichten noch Öl ins Feuer.
Das Problem fange aber weit früher an – nämlich damit, dass der Wohlfahrtsstaat trotz Wirtschaftswachstums als nicht finanzierbar dargestellt werde; Umverteilungskämpfe  würden innerhalb der Klasse der Werktätigen (z.B.: inländische gegen ausländische ArbeiterInnen) ausgetragen statt zwischen den Klassen. Der „rebellische Konformismus“ der Rechten greife nicht die Klassenbeziehungen auf, sondern geriere sich immer mehr als ein Kampf gegen die politische Korrektheit. „Da genießen die Aufrufe der Eliten, die sich gegen den ,Rassismus des Pöbels‘ ereifern und gleichzeitig eine polnische Putzfrau schwarz beschäftigen, natürlich wenig Glaubwürdigkeit.“ Das ,Gutmenschentum‘ und die politische Korrektheit seien ein Teil des Problems und nicht Teil der Lösung.
Schiedel wiederum unterstrich, dass die immer wieder geäußerten Probleme mit MigrantInnen nichts mit diesen, „sondern mit dem aktuellen Migrationsregime“ zu tun hätten; Vogl fürchtet, dass rechtspopulistische Positionen auch unter gewerkschaftlich aktiven Personen und Betriebsräten einen gewissen Einfluss besäßen und beklagt, dass von gewerkschaftlicher Seite keine Kampagnen mehr zum Schutz der ausländischen KollegInnen vor rassistischen Übergriffen organisiert würden.
cs

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