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Kurt Flecker: „Viel erledigt, viel im Talon“
Samstag, 10. Mai 2008
LH-Stv. Kurt Flecker präsentierte am 29. April Bilanz und Vorschau in den Bereichen Soziales, Arbeit und Kultur.

Im Sozialbereich stehen die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die Pflegefinanzierung sowie die steirische Integrationsplattform im Vordergrund. „Die Steiermark hat zwei wesentliche Punkte der bedarfsorientierten Mindestsicherung mitbestimmt. Einerseits dürfen Wohnkosten und andere Transferleistungen keinesfalls von den derzeit 747 Euro abgezogen werden, andererseits darf die Mindestsicherung keine Aussteuer im Sinne eines Ruhekissens werden“, betont Flecker. Ein besonderes Augenmerk müsse auf jene Arbeitsintegrationsmaßnahmen gelegt werden, die den arbeitsfähigen Menschen helfen sollen, wieder am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Mittels „Case-Management“ soll Beschäftigungshemmnissen begegnet werden.
In der Frage der Pflege bleibt die Neuregelung der Pflegefinanzierung das Hauptthema: „Ob es sich um eine Pflegeversicherung oder um ein steuerfinanziertes Finanzierungsmodell handelt, eine Neuregelung ist auf alle Fälle unumgänglich.“ Der Auf- und Ausbau alternativer kostengünstigerer Betreuungsmöglichkeiten für SeniorInnen (Betreutes Wohnen, Wohngemeinschaften und Tagesstätten) zeigt erste Erfolge: Die Auslastung in den Pflegeheimen geht zurück, die Nachfrage nach alternativen Betreuungsmöglichkeiten steigt.
Ein weiterer wesentlicher Punkt sind die Leistungen in der Behindertenhilfe, welche gerade evaluiert werden. Gemeinsam mit den Behindertenverbänden wird eine neue LEVO (Leistungs- und Entgeltverordnung) ausgearbeitet: „Ich betone, mit einem Auge bereits auf das kommende Landesbudget blickend: Die Qualität der Behindertenhilfe darf nicht darunter leiden.“
Im Bereich Arbeit wird LH-Stv. Kurt Flecker in Abstimmung mit dem Wirtschaftsressort eine Landesstiftung für Arbeitslose, die an Weiterbildungen oder Umschulungen teilnehmen, einrichten.

Die Kür: Kultur. „Nicht nur die kulturellen Aushängeschilder wie styriarte oder steirischer herbst sind wichtig für das kulturelle Leben, sondern die Vielfalt macht das Kulturland Steiermark aus“, stellt LH-Stv. Kurt Flecker fest. „Den Widerspruch zwischen populärer Kultur und Hochkultur darf es nicht geben. Ziel ist es, ein eigenes steirisches Kultur-Flair zu schaffen.“
Das Joanneumsviertel, das 2011 eröffnet wird, kommt nun in die konkrete Detailplanung. Neu ist die Umsiedelung der Neuen Galerie inklusive Bruseum ins steirische Museumsquartier. Die erste „regionale“, das steirische Kulturfestival, wird im Juli eröffnet, die Vorstellung des Programms mit den 35 Formaten wird es am 21. Mai 2008 geben. Ein Konzept einer Universität für Bildende Kunst in Graz aus der Feder von Neue Galerie-Chefkurator Peter Weibel wurde Wissenschaftsminister Johannes Hahn übermittelt. Mit der Kunstuni will sich die Steiermark künftig als kultureller „Kraftplatz“ positionieren.

Besondere kulturelle Überraschungen halten nächstes Jahr Veranstaltungen rund um 40-Jahre-Woodstock bereit: Und das Rockfilmfestival im Landhaushof, kuratiert vom Wiener Rudi Dolezal, geht im Sommer in die zweite Runde – hier soll auch die steirische Szene eingeladen werden.

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