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| ExpertInnen diskutierten Proporz-Abschaffung |
| Dienstag, 11. März 2008 | |
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Die Beendigung des Proporz-Systemes (eigentlich: des Zwanges zur Bildung von Konzentrationsregierungen) wird – nicht nur – in der steirischen Landespolitik immer wieder gefordert. Das dabei auftretende Problem ist hinlänglich bekannt: Weil es sich dabei um eine Bestimmung im Verfassungsrang handelt, benötigt die stärkere Partei dazu auch die Stimmen der schwächeren, die wiederum fürchten muss, im Fall freier Koalitionen von der Macht ausgeschlossen zu werden. Die steirische SPÖ hat bereits ein ausführliches Papier zu einer Verfassungsreform vorgelegt, bei einer Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Reihe „sektion1“ lobte der Verfassungsrechtler Prof. Theo Öhlinger diesen Entwurf vor allem auch wegen der darin enthaltenen Stärkung der Oppositionsrechte. Dieser Aspekt sei bei der Reform der Salzburger Landesverfassung nicht ausreichend berücksichtigt worden, merkte der ehemalige Klubobmann der Salzburger SPÖ, Dr. Walter Thaler, selbstkritisch an. Mag.a Claudia Gigler von der Kleinen Zeitung forderte die Politik in dieser Frage zu mehr Entschlossenheit auf – an der Unterstützung der Medien mangele es ja nicht –, der ehemalige ÖVP-Landesrat Dr. Gerhard Hirschmann will überhaupt ein Mehrheitswahlrecht nach dem Motto „The Winner takes it all“ eingeführt wissen, das in der Tat alle Proporz-Diskussionen obsolet machen würde. Hirschmann plädierte auch für eine Abschaffung der Landesgesetzgebung.
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