Die Künstlersozialversicherung soll hinsichtlich der Einkommensgrenzen für Bezugsberechtigte, wie Sie angekündigt haben, repariert werden. Zudem sollen künftig nicht allein KünstlerInnen, sondern im weiteren Sinn Kulturschaffende Anspruch auf Pensions- und Krankenversicherung haben?
Ich möchte in einem ersten Schritt – deshalb habe ich das als Reparatur bezeichnet – die gesetzliche Grundlage neu regeln. Vor allem für die Härtefälle müssen Lösungen gefunden werden. Hier handelt es sich um etwa 800 Personen, die jetzt von Rückzahlungen betroffen sind. In Wirklichkeit ist die Künstlersozialversicherung ein Förderprogramm für Pensionszuschüsse. Ich habe zuerst gedacht, dass ich per Verordnung oder Weisung die Aufhebung der Rückzahlungen bewerkstelligen kann. Das geht aber nicht, ich muss eine Novelle des Gesetzes beantragen, und dazu brauche ich die Zustimmung des Koalitionspartners. In Zusammenarbeit mit Sozialminister Buchinger sehen wir uns derzeit die Gesamtkonzeption an, in erster Linie Ober- und Untergrenze des Einkommens und die Definition des Bezieherkreises. Im Prinzip wäre es mir am liebsten, wir könnten eine Grundsicherung oder Grundversicherung für alle Menschen einrichten, dann hätten wir diese Themenstellung nicht. Das macht die Arbeit jetzt zwar etwas kompliziert, und es dauert ein wenig länger, als ich es mir ursprünglich vorgenommen habe.