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Führt Widerstand zum Rechtsnotstand? |
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Christian Brünner, Gerald Fuxjäger, Peter Hagenauer und Alexander Walcher diskutierten über den Rechtsnotstand bei vielen Großprojekten.
In der Diskussionsreihe „konfrontal" diskutierten Univ.-Prof. Dr. Christian Brünner, LAbg. Peter Hagenauer (Grüne) und DI Alexander Walcher (ASFINAG) im Meerscheinschlößl über die „Haltbarkeit" von Großprojekten wie Spielberg und das Phänomen „Rechtsnotstand dank Widerstand". Als Moderator fungierte der Präsident der Ziviltechniker-Kammer DI Gerald Fuxjäger. Ist die Politik noch handlungsfähig genug? In der Steiermark stehen zahlreiche Projekte zur Entscheidung an – von der 380-kV-Leitung bis zu „Spielberg neu" – und es scheint, es weiß niemand so recht, vor allem nicht die Politik, wie es nach den zu erwartenden Entscheidungen weitergehen wird. Was kann überhaupt noch geplant oder gar gebaut werden, wenn entweder die Planungsgrundlagen während eines Verfahrens geändert oder gar eindeutige rechtliche Entscheidungen von politischer Seite ignoriert werden? Josef Schiffer
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