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LH Voves: „So stark war die steirische Sozialdemokratie noch nie"
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ImageLH Franz Voves und sein Team bekannten sich auf dem Weizer Parteitag der SPÖ dazu, die Erneuerung im Land weiter zu vertiefen.

Am 17. März fand der 31. ordentliche Landesparteitag in Weiz statt – und damit der erste seit den für die SPÖ erfolgreichen Landtagswahlen im Herbst 2005. Unter dem Motto: „Die Erneuerung im Land vertiefen" präsentierte Landeshauptmann Mag. Franz Voves sein Zukunftsprogramm, das den Erneuerungsprozess in der Steiermark bis 2010 weiter vertiefen soll.

Der Landesparteitag gab zum Abschluss des Parteitages mit einem Ergebnis von 99,2 Prozent eine überwältigende Bestätigung für die Arbeit des Landesparteivorsitzenden.

Erfolgreiche Bilanz der Regierungsarbeit. Vor mehr den rund 1000 Besuchern zog LH Voves im Weizer Kunsthaus eine fast durchgängig positive Zwischenbilanz der eineinhalbjährigen Arbeit seines Regierungsteams und führte als erfolgreiche Punkte die Verwirklichung der Wohnbeihilfe Neu, betreutes Wohnen, Start einer Lehrlingsinitiative, Installation eines Förderungs-Controllings sowie die Abschaffung der Studiengebühren in den steirischen Fachhochschulen an. Weiters sei das Projekt Regionext inzwischen „sehr gut auf die Schiene gebracht" und der Antrag auf die Abschaffung des Proporzes in den Landtag eingebracht worden, „um endlich klare Verhältnisse in der Regierungsverantwortung zu haben".

Die Erneuerung im Land vertiefen. Im Mittelpunkt der Rede stand jedoch die Zukunft, die eine Vertiefung der Erneuerung im Land anstrebt: Unter dem Titel „Entwicklung & Schwerpunkte 2007–2010" präsentierte Voves sein Zukunftsprogramm: „Erstens: Ein zukunftsorientiertes Land formen – denn nur so wird man den kommenden Herausforderungen gewachsen sein."
Als zweiten Punkt betonte der steirische SPÖ-Chef das Ziel „intakte Lebensregionen zu bewahren – denn ohne Bindung an sein vertrautes Umfeld verlöre der Mensch einen Teil seiner Identität". Und drittens: „Zufriedene Leute im Land haben – denn die Zufriedenheit der SteirerInnen ist die Voraussetzung für die Realisierung eines erfüllten Lebens." Man könne zwar „nicht gegen den Strom der Globalisierung kämpfen, aber für eine gerechte Regulierung, das ist die Garantie für soziale Gerechtigkeit und Frieden in Europa."

Ausbau der steirischen Infrastruktur hat Priorität. Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer lieferte in seinem Gast-Referat neuerlich ein klares Bekenntnis zur Südbahn: „Der Ausbau der Südbahn ist das Gebot der Stunde – inklusive Koralm und Semmering. Wir stehen zu unserem gemeinsamen Pakt, möglichst zeitnah zur Koralmbahn auch den Semmering-Basis-Tunnel zu verwirklichen." In Bezug auf die Bundespolitik erklärte Gusenbauer: „Uns Sozialdemokraten geht es in erster Linie nicht um Macht, sondern um die Menschen". Dann widmete er sich der Erbschaftssteuer: „Natürlich wäre es sozial gerechter, wenn reiche Erben zahlen", sagte der SPÖ-Kanzler – man brauche aber Partner für die Reparatur, und die ÖVP verschließe sich in dieser Thematik.
Bei der anschließenden Diskussion musste er sich allerdings einiges vor allem von jungen SPÖ-Vertretern anhören. Wolfgang Moitzi, der steirische SJ-Chef, appellierte „endlich mehr sozialdemokratische Politik in symbolischen Fragen wie Eurofighter und Studiengebühren zu machen – jetzt, nicht erst vor der nächsten Wahl". Denn man müsse junge Menschen wieder an die SPÖ binden.
js

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