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| Gerald Grosz für das BZÖ |
| Montag, 8. September 2008 | |
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Gesundheitswesen: Die steirischen SpitzenkandidatInnen für die Nationalratswahl im KORSO-Check 1. Kassendefizit: Nein, das ist vielmehr ein hausgemachtes Problem. Am Beispiel der Wiener GKK sehen wir zum Beispiel, wie hier unwirtschaftlich gearbeitet wird – Herr Bittner und seine Wiener GKK stehen jährlich vor dem Konkurs. In Wahrheit gibt es zwei Gründe für die Misere der Krankenkasse: zum einen die teure Verwaltung, zum anderen die Verhaberung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Rot und Schwarz schalten und walten, wie sie wollen. Dadurch dass vier-, ja fünfgleisig verwaltet wird, steigen die Kosten ins Unermessliche. 2. Kassen-Außenstände: Diese Zahl stimmt sicher, jedoch handelt es sich hierbei um einen latenten Überzug von Arbeitgebern, die ihre Beiträge einen oder zwei Monate zu spät einbezahlen. Es ist also keineswegs eine Summe, die bereits über Jahre aushaftet. Ich halte eine Einmal-Maßnahme für die Eintreibung dieser Summe für unseriös, weil sie am System nichts ändern würde. 3. Verwaltungsaufwand: Ich glaube nicht, dass diese Zahl stimmt – der wahre Verwaltungsaufwand der Gebietskrankenkassen lässt sich wohl nur schwer berechnen. Sicher lässt sich aber feststellen, dass eine Gebietskrankenkasse, wie beispielsweise die GKK-Steiermark, keine Zinshäuser wie hier in Graz und auch kein Forstgut benötigt. Diese Praxis ist unverständlich und gehört unterbunden. 4. Verwaltungseinsparungen: Die Lösung ist ganz einfach: eine einzige Gebietskrankenkasse für ganz Österreich mit neun Landesstellen und zusätzlichen Bezirksstellen. Die Leistungen der Kassen müssen vereinheitlicht werden, denn es ist nicht nachvollziehbar warum ein Vorarlberger heute andere Leistungen als ein Burgenländer in Anspruch nehmen muss. 5. Krankenkasse für MigrantInnen: Davon halte ich nichts, denn die Schaffung einer zusätzlichen Kasse würde nur Mehrkosten verursachen. Wenn Zuwanderer ihre Beiträge einzahlen, dann sollen sie auch Leistungen erhalten. Ganz und gar unverständlich ist es aber, dass in Österreich Hinz und Kunz versichert werden: Wenn Zuwanderer aber kriminell werden, dürfen sie keinen Anspruch auf eine Sozialversicherung haben. 6. Sinkende Lohnquote: Die Beiträge sollen auch weiterhin an die Löhne gekoppelt bleiben. Damit die Lohnquote steigt, muss der Staat aber für mehr Vollzeitbeschäftigte sorgen und vor allem Frauen eine Alternative zur Teilzeit bieten. Nur so kann man die Beiträge wieder erhöhen und die Lohnquote anheben. Die Betriebe dürfen aber auf keinen Fall zusätzlich belastet werden, vor allem die Klein- und Mittelbetriebe brauchen die Unterstützung des Staates. 7. Gestiegene Medikamentenpreise: Hier gibt es mehrere Möglichkeiten. Das Gesundheitssystem sollte Generika vermehrt zum Einsatz bringen. Somit können Medikamente billiger gemacht und zusätzlich der Einfluss der großen Pharma-Konzerne vermindert werden. Ich trete auch für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente ein, denn heute verdient der Staat mit der Krankheit seiner Bürger und das ist letztklassig.
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