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ROBIN HUT |
Archiv - Politik | |
Montag, 10. April 2006 | |
Briefe aus Absurdistan
12. Brief: April 2006 Lieber Freund! Wollte man auswandern aus unserem viel zitierten Absurdistan, man wüsste wohl nicht wohin. Oder umgekehrt ausgedrückt: Absurdistan ist überall. Zu einer neuen Hochblüte gedeiht es derzeit natürlich wieder hier unserem kleinen Österreich. Stehen uns doch heuer Nationalratswahlen ins Haus, wo es darum geht, ob der neoliberale Kurs der letzten fünf Jahre fortgesetzt wird oder eine Wende von der Wende kommt, von der allerdings noch niemand genau weiß, wer sie bringen soll und wie sie aussehen könnte. Wobei schon die Voraussetzungen unter denen die einzelnen Bewerber ins Rennen gehen mehr als absurd sind: ÖVP – Chef Wolfgang Schüssel hat man ja schon beinahe den Verdienst zugestanden, das rechte Lager in Österreich eliminiert zu haben, dass er´s zu Tode lieben wollte, hätte vor der Geschichte wohl keine Rolle gespielt. Die Realität allerdings ist eine andere. Kaum hat Schüssel Haiders Truppe die Luft herausgedrückt, bläst sich andernorts der Haider – Klon Strache zur vollen Größe auf. Und das Absurde daran: Schüssel muss auch noch froh darüber sein, braucht er doch dringend einen neuen Koalitionspartner zur Forsetzung seiner Wende-(Hälse-)politik. Denn so irgendwie will man ja immer noch nicht glauben, dass Van der Bellens Grüne dafür wirklich zur Verfügung stünden. Wofür allerdings genau sie stehen, weiß auch keiner: Oft scheint es, als wären sie am liebsten nicht Mitspieler, sondern Schiedsrichter im Spiel der Großen. Für diese Funktion hat die österreichische Verfassung allerdings eine Person vorgesehen, den Bundespräsidenten nämlich und nicht gleich eine ganze Partei. Ist zwar schade für die Grünen, aber ein bisserl übertrieben wär´s doch wenn da gleich einige hundert Grünfunktionäre als Bundespräsidenten durchs Land ziehen würden. Bleibt die SPÖ, von der man sich grundsätzlich und aus langjähriger Erfahrung am ehesten eine Abkehr vom Neoliberalismus erhoffen kann, der ja nichts anderes will, als alle Regeln für die Wirtschaft weg zu fegen (=liberalisieren), so nach dem Motto: Der Mensch muss der Wirtschaft dienen und nicht die Wirtschaft dem Menschen (die Absurdität dieser Auffassung liegt wohl auf der Hand). Allerdings strudelt´s diese SPÖ derzeit halt auch gewaltig: Wenn nämlich offensichtlich wird, dass in den späten Neunzigern einige von Großmannssucht befallene Funktionäre der gewerkschaftseigenen BAWAG den Verlockungen dieses Neoliberalismus erlegen sind und noch dazu mit ihren Risikogeschäften baden gegangen sind, schaut das natürlich für die politische Arbeitnehmerseite nicht gut aus. Aber man soll die Hoffnung nicht aufgeben: Vielleicht besinnen sich die Roten in dieser Not auf ihre eigentlichen Stärken. Und die lagen ja ohnehin nie in ihrer Wirtschaftskompetenz, sondern in ihrer sozialen. Und das scheint mir in Österreich ohnehin längst Mehrheitsfähig: Eine Politik die endlich wieder dafür steht, dass die Wirtschaft dem Menschen dienen soll. Robin Hut
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