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„Tobinsteuer ökonomisch vernünftig“
Archiv - Arbeit und Wirtschaft
Sonntag, 9. April 2006
Laut einer Studie von Lieven Denys, Professor für Steuerrecht an der Freien Universität Brüssel - und Bruno Jetin - Forscher an der Universität Paris Nord ist die zweistufige Tobinsteuer, die an die Vorschläge des Frankfurter Professors Bernd Spahn angelehnt wurde empfehlenswert.

„Entgegen jüngster Aussagen von Nationalbank-Gouverneur Klaus Liebscher ist ihre Einführung ökonomisch vernünftig und technisch problemlos machbar", so Attac-Sprecher Nonno Breuss. Die „Schönwetter-Tobinsteuer" kann mit einem Satz von 0,01% alltägliche Wechselkursschwankungen reduzieren, den Spielraum der Zentralbanken etwas erhöhen und zusätzlich Einnahmen schaffen. Die zweite Stufe setzt bei massiven Schwankungen mit einem Steuersatz bis zu 100% ein und verhindert so Währungskrisen, erklären die Autoren der Studie.
Die Einnahmen der Steuer würden je nach Steuersatz zwischen 19 und 125 Milliarden Dollar bei weltweiter und zwischen 10 und 46 Milliarden Dollar bei EU-weiter Einführung ausmachen. „Mit diesen Mitteln könnten globale ökologische und soziale Programme wie der weltweite Kampf gegen AIDS, TBC und Malaria oder die Versorgung aller Menschen mit Trinkwasser, Basismedizin und Grundbildung leicht finanziert werden", so Breuss.
Auf der „Alternativen Ecofin Konferenz", von 4. bis 6. April im Wiener Rathaus, werden neben der Tobinsteuer auch noch weitere Alternativen für eine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige EU-Politik aufgezeigt. „Ziel der Konferenz ist es, die konkrete EU-Agenda und die Entscheidungen der Wirtschafts- und FinanzministerInnen einer breiten öffentlichen Kritik und Diskussion zugänglich zu machen" ist der Aussendung von Attac zu entnehmen.

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