Ein „Vierzeiler“ im Koalitionsabkommen hat bei SozialpolitikerInnen der Opposition, beim AMS, bei den Trägerorganisationen der aktiven Arbeitsmarktpolitik und bei vielen Betroffenen die Alarmglocken schrillen lassen: Es soll geprüft werden, ob die Notstandshilfe in die Sozialhilfe der Länder überführt werden kann – damit würden 120.000 Menschen mit einem Schlag von allen Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik ausgeschlossen, um Pensionsansprüche und sonstige Versicherungsleistungen umfallen und aller Voraussicht nach wesentlich niedrigere Leistungen beziehen.

Auf Einladung des Grazer Vereins Dezentrale diskutierten kürzlich der stellvertretende Landesgeschäftsführer des Arbeitsmarktservice Steiermark, Mag. Karl Heinz Snobe, der grüne Sozialsprecher NABg. Karl Öllinger und der Klubobmann der steirischen ÖVP, Mag. Christoph Drexler, über die Sinnhaftigkeit dieses Vorhabens.

NABg. Karl Öllinger > Grundsicherung statt Abschaffung der Notstandshilfe

Aus für aktive Arbeitsmarktpolitik?
AMS-Mann Snobe betonte eingangs, dass weder Arbeitslosenbezug noch Notstandshilfe dazu geeignet seien, Armut zu bekämpfen – und um so weniger die Sozialhilfe: „Der durchschnittliche Notstandsbezug beträgt in der Steiermark bei Männern 550 Euro, bei Frauen 426 Euro – und der Sozialhilfe-Richtsatz liegt bei 431 Euro.“ Eine Arbeitsgruppe im Sozialministerium habe schon 1999 für das Arbeitslosengeld eine Mindesthöhe von 770 Euro gefordert, um das Armutsrisiko der Betroffenen zu senken. Die politische Qualifikation des koalitionären Vorstoßes wollte Snobe nicht bewerten, gab aber zu bedenken, dass die Sozialämter nicht dafür eingerichtet seien, aktive Arbeitsmarktpolitik mit ihrer Klientel zu betreiben – im Gegensatz dazu seien NotstandshilfebezieherInnen als Langzeitarbeitslose eine zentrale Zielgruppe der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des AMS. „Wo da die Vereinfachungen in der Administration liegen sollen, ist mir nicht klar – oder sollen dann auch arbeitslose Personen nicht mehr von uns betreut werden?“

Nur prüfen
ÖVP-Klubobmann Drexler versuchte die Dramatik herunterzuspielen: Schließlich heiße es im Koalitionsabkommen explizit, die Möglichkeit der Überführung der Notstandshilfe in eine Sozialhilfe neu der Länder sei zu prüfen. Das setze eine Harmonisierung der Sozialhilfe der Länder voraus, natürlich müssten auch die entsprechenden finanziellen Mittel vom AMS zu den Ländern wandern. Einer 1:1-Überführung der bestehenden Notstandshilfe in die bestehende Sozialhilfe könnte er hingegen keinesfalls zustimmen. Auf eine Frage aus dem Publikum nach der „Schamgrenze“ der Politik beim Sozialabbau entgegnete Drexler: „Meine Schamgrenze wäre erreicht, wenn wir behaupten würden: ,Alles ist gut, wie es ist.‘ und verwies auf die „Explosion“ bei den Sozialausgaben des Landes Steiermark um 38,5% – ein Argument, das der Sozialsprecher der grünen Parlamentsfraktion, NABg. Karl Öllinger, mit Freuden aufnahm: „Man fragt sich ja wirklich, wie lange die Länder brauchen, bis sie merken, dass der vom Bund verursachte Sozialabbau letztendlich den Ländern und Gemeinden in Form erhöhter Sozialaufwendungen auf den Kopf fällt.“

Es geht um‘s Lohnabstandsgebot
Ähnliches werde bei einer Überführung der Notstandshilfe in die Sozialhilfe der Länder passieren: Natürlich würden die Länder einen Teil der 800 Mio Euro bekommen, die an Notstandshilfe und damit verbundenen Versicherungsleistungen ausgeschüttet werden, aber – „sicher nicht alles, Minister Bartenstein hat in den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen deutlich gemacht, dass Einsparungen das Ziel seien.“

Öllinger unterstrich mehrfach die Absurdität der in Gang gesetzten Debatte: „Die Notstandshilfe ist eine Versicherungsleistung, die nachweislich nicht gegen Armut schützt – und sie kostet noch immer wesentlich mehr als die Sozialhilfe. Während die Grünen folgerichtig eine Abschaffung der Sozialhilfe und ihre Integration in das System einer Grundsicherung fordern, auf welche jede/r im Bedarfsfall einen Regelanspruch hat, will die Regierung die Notstandshilfe in die Sozialhilfe integrieren, die wesentlich schlechtere Leistungen bietet – SoziahilfeempfängerInnen sind weder pensions- noch kranken- noch unfallversichert.“

Im Hintergrund dieser Diskussion stehe die in Österreich noch nicht öffentlich geführte Debatte um das Lohnabstandsgebot; man befürchte, dass die Leistungen der Notstandshilfe, wiewohl äußerst gering, den Anreiz für die betreffende Person mindern könnte, sich um irgendeinen schlecht bezahlten Job zu kümmern. International bestehe die Tendenz darin, Sozialleistungen zu senken, damit auch Vollzeit-Arbeiten weit unter 1000 Euro attraktiv würden. Die aktuelle österreichische Diskussion, die über scheinbar technische Fragen der Auszahlung der Notstandshilfe geführt werde, sei ein Ablenkungsmanöver – es gebe überhaupt keinen Hinweis darauf, dass die Sozialämter dies besser administrieren könnten als das jahrelang damit vertraute Arbeitsmarktservice.

In der Steiermark sucht rund jeder Zwanzigste der über 30.000 Arbeitslosen länger als ein Jahr nach einem Job. Bis zu 20.000 SteirerInnen gelten als schwer vermittelbar, viele von ihnen haben als Sozialhilfeempfänger so gut wie keine Ansprüche auf Teilnahme an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Ein neues Arbeitstrainingsprogramm, das in Zusammenarbeit zwischen dem Sozialressort des Landes und der Caritas entwickelt wurde, soll den Betroffenen Hilfe bringen.

„SozialhilfeempfängerInnen in den Arbeitsprozess zurückzuführen stellt eine besondere Herausforderung dar“, begründet Landesrat Dr. Kurt Flecker seine Initiative zur Schaffung eines Arbeitstrainings, das genau auf diese Menschen zugeschnitten ist und von der Caritas nun in Zusammenarbeit mit der ÖSB-Unternehmensberatung in Form eines Modellprojekts umgesetzt wird. „Integration durch Arbeit“ startete im Mai in den Bezirken Hartberg, Knittelfeld und Voitsberg.

Flecker, Küberl, Trattner > Viel versprechende Erfolge mit Reintegrationsprojekt

In nur zwei Monaten konnten – gefördert vom Europäischen Sozialfonds und vom Ministerium für Wirtschaft und Arbeit – bereits 20 TeilnehmerInnen den Weg zurück in die Erwerbstätigkeit einschlagen. Die Qualifizierungsansätze sind freiwillig und individuell und sollen unter Berücksichtigung der Lebensumstände Hilfe zur Selbsthilfe bieten.

Caritaspräsident Franz Küberl: „Was wir jetzt tun, ist ein großangelegter Feldversuch.“ Im Projektzeitraum sollen mindestens 60 Personen wieder in den Arbeitsprozess integriert werden. Mag. Albert Trattner von der ÖSB-Unternehmungsberatung will den Beweis führen, „dass diese Menschen arbeiten wollen und können.“ Küberl appelliert an das soziale Gewissen der Unternehmerschaft: „Die ersten Erfolge sind vielversprechend. Derzeit mangelt es nicht an Interessenten, sondern an Aufträgen für die KlientInnen.“ Flecker will sich mit dieser Initiative bewusst von derzeitigen Politik-Trends abheben: „Während die Bundesregierung Langzeitarbeitslosen die AMS-Leistungen in Form der Notstandshilfe streichen will, versuchen wir SozialhilfeempfängerInnen eine neue Chance zu geben.“

Auch auf Landesebene bleibt am Bildungssektor nichts, wie es war: SchülerInnenzahlen sinken, Bildung soll kostengünstiger werden, der Bund entledigt sich zunehmend wichtiger Aufgaben – die Herausforderungen an die neue Landesrätin sind zweifellos nicht gering. Dennoch will Edlinger-Ploder keine weitere „Schonzeit“ in Anspruch nehmen und präsentierte jüngst eine Reihe umsetzungsreifer Vorhaben.

Landesberufsschulen ziehen um
Waren letztes Jahr noch 21.782 Lehrlinge an den steirischen Berufsschulen, werden die Schülerzahlen bis 2016 um 20% sinken. Die Infora Consulting Group hat im Auftrag des Ressorts ein Konzept zur Neuordnung sämtlicher steirischer Berufsschulen entwickelt; laut Edlinger-Ploder sollen die Veränderungen in etwa drei Jahren durchgeführt sein, d.h. die Lehrerschaft könne sich lange genug darauf vorbereiten. „Vorhandene Raumressourcen sollen optimaler ausgenutzt werden und die Qualität bei Ausstattung und Gebäudesubstanz langfristig gesichert.“ Große „Umsiedelaktionen“ seien notwendig: So werden z.B. die Kfz-Lehrlinge schrittweise in die LBS Arnfels siedeln, die Sanitär-, Klima- und Kälteanlagentechniker sollen in Mureck konzentriert werden. Gleichzeitig soll der Standort Eibiswald, wo 2000 BerufsschülerInnen teilweise in Containern und im Dachgeschoss unterrichtet werden, durch Absiedlung der Elektroinstallationstechniker nach Voitsberg entlastet werden. Der Investitionsbedarf für räumliche Erweiterungen soll durch die vorgesehenen Strukturoptimierungen von rund 18 Mio Euro auf ca. 5 Mio Euro sinken.

260 Dienstposten weniger
Durch Zusammenlegungen sollen auch bei den über 30 landwirtschaftlichen Schulen Einsparungseffekte erzielt werden; auch den steirischen Musikschulen will die Landesrätin eine „Strukturoptimierung“ verordnen. Sinkende SchülerInnenzahlen ziehen die Reduktion von 260 Dienstposten im Pflichtschulbereich nach sich – „es soll aber niemand entlassen werden“, verspricht Edlinger-Ploder; InhaberInnen befristeter Verträge müssen allerdings damit rechnen, dass diese erst im Laufe des Schuljahres verlängert werden. Die zwanzigprozentige Kürzung des Bundeszuschusses für die Fachhochschulen sieht sie als „nicht substanzgefährdend“, da nur die Mittel für jene Lehrgänge gekürzt würden, die bereits Absolventen aufweisen.

Retzhof soll Bildungszentrum Süd-Ost werden
Mit dem bescheidenen Budget von 250.000 Euro sollen die Reste der ehemaligen Bundesstelle für Erwachsenenbildung – früher Koordinationsstelle für alle erwachsenenbildnerischen Aktivitäten im Bundesland – als „Andockstelle für die Institutionen der allgemeinen Erwachsenenbildung“ erhalten werden; ein „steirisches Bibliothekszentrum“, das in Kooperation mit dem Landesschulrat und der Diözese betrieben wird, soll als Ansprechpartner für einschlägige Aktivitäten vor Ort dienen. Kritischen Bemerkungen über die Einbindung der Kirche in eine öffentliche Aufgabe begegnet Edlinger-Ploder damit, dass „keine Gemeinde gezwungen werde, bei der Bibliotheksbetreuung mit der Diözese zusammenzuarbeiten.“ Das Bildungshaus des Landes, der Retzhof bei Leibnitz, soll nach dem Willen der Ressortchefin zu einem über die Grenzen ausstrahlenden und kooperierenden Bildungszentrum Süd-Ost ausgebaut werden.

Aus für McClean
Was ihre Jugend-Verantwortlichkeit betrifft, plant die Landesrätin die Einrichtung eines Jugendforums, „das den politischen Diskurs über Jugendarbeit bestimmen soll“ und die Einführung einer Jugend-Card, die Vergünstigungen bieten und als Personalausweis im Sinne des Jugendschutzgesetzes gelten wird. In der Drogenpräventionsarbeit sollen Qualitätskriterien eingeführt werden – das Kooperationsprojekt mit McDonalds („McClean“) wird nicht weiter fortgeführt. Edlinger-Ploder wünscht sich angesichts der Budgetknappheit „stärkere Beteiligung der Sozialressorts aller Ebenen an der Drogenprävention.“

Claudia Windisch/Christian Stenner

Engagement lohnt sich: Auch heuer wird wieder der JobOskar verliehen – eine Auszeichnung für Unternehmen, welche sich besonders für die berufliche Integration von Menschen mit Behinderung einsetzen. Allein in Graz und Umgebung wurden 63 KMUs und Institutionen nominiert, die Job-Oskar-Idee wird jetzt auch österreichweit aufgegriffen – und findet auch international Nachahmung.

Einmal gewonnen und alles andere als zerronnen …
Der jährliche Höhepunkt des Projekts JobAllianz, einer Initiative der Landesstelle Steiermark des Bundessozialamtes, ist die Verleihung des JobOskars: Die Vergabe richtete sich nach dem Prozentanteil der beschäftigten MitarbeiterInnen mit Behinderung, besonderen Bemühungen bei der Vorbereitung des sozialen Umfelds, baulichen und organisatorischen Adaptierungen und der Kooperation mit Behinderteneinrichtungen. „Alle Ziele sind aufgegangen – zusätzlich konnten neue Jobs für Menschen mit Behinderung gewonnen werden“, freut sich Dr. Margareta Steiner, Leiterin des Bundessozialamtes, Landesstelle Steiermark: „Die Gewinner des JobOskars der letzten Jahre haben sich auch nicht ausgeruht, im Gegenteil: Die Auszeichnung hat die Sieger noch stärker motiviert und tatsächlich hat es einer der Vorjahresgewinner heuer zum zweiten Mal geschafft.“

Das Recht auf Integration
„Es ist das Recht dieser Menschen integriert zu werden, sonst fallen sie durch den Markt“, betont Soziallandesrat Dr. Kurt Flecker bei der Verleihung. In der Kategorie Graz – öffentlichkeitsnahe Betriebe hat die Universitätsbibliothek der Karl-Franzens-Universität das zweite Mal das Rennen gemacht. Ausschlaggebend dafür war, dass die Einstellpflicht bereits übererfüllt war, aber dennoch weitere Mitarbeiter mit Behinderung aufgenommen wurden; die Universitätsbibliothek ist zudem äußerst initiativ bei der Durchführung von Projekten für Menschen mit Behinderung.

Durch persönliches Engagement zum Sieg
In der Kategorie der öffentlichen Dienstgeber in Graz-Umgebung hatte die Gemeinde Peggau die Nase vorn: dort hat sich Bürgermeister Werner Rois selbst um den Integrationsgedanken verdient gemacht.

Die JobOskar-Sieger der Region Graz/GU >

Bei den Grazer Unternehmen hieß es: And the winner is … baumax Graz-Andritz. Für die „baumäxe“ ist Integration Selbstverständlichkeit – seit 17 Jahren läuft das „Humanprogramm“ und wird nicht nur in allen Filialen Österreichs gelebt, sondern ebenso in allen Ländern, in welche die erfolgreiche Kette expandiert. In der Kategorie Mittlere Unternehmen – Graz-Umgebung errang die Firma MM Transport & Logistik in Frohnleiten den JobOskar. Der Juryentscheid fiel eindeutig aus – nicht nur wegen des hohen Anteils an Mitarbeitern mit Behinderung, sondern auch wegen des Engagements der Firmenleitung.

JobOskar – ohne Integration!
Der Grazer JobOskar-Preisträger in der Kategorie „Kleinbetriebe“, Syslog Systemlogistik GmbH, geht völlig eigene Wege: „Integration“ gibt es in der Firma nicht, das Unternehmen will nicht einmal die Förderungen für die beiden schwer sehbehinderten Mitarbeiter beziehen, da beide 100%ige Arbeitsleistung erbringen. Beim Job-Oskar-2003-Gewinner in der Kategorie Kleinbetriebe in Graz-Umgebung, der Firma Truchseß Papierausrüstung in Fernitz, sind zwei der vier Beschäftigten Menschen mit Behinderung.

JobOskar-Idee zieht Kreise
„Nach dem Vorbild des steirischen JobOskars wird es nun auch einen österreichweiten Wettbewerb geben“, berichtet Steiner. Und: „Auch unsere Partner in Schleswig-Holstein haben sich von der JobOskar-Idee anstecken lassen.“ Die JobAllianz wird über die JobOskar-Events hinaus weiterhin durch gezielte Information, Aufklärung und Beratung die betrieblichen und gesellschaftlichen Nutzeffekte einer beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung aufzeigen. Die JobOskar-Gala zur Kür der steirischen Landessieger wird übrigens am 26. September über die Bühne gehen.

Claudia Windisch

Es gibt Unternehmen, die trotz Stagnation der Volkswirtschaft und widrigen Rahmenbedingungen auf Erfolgskurs segeln, weil sie sich bei ihren Aktivitäten nicht von kurzfristigen Trends leiten lassen, sondern neue Aufgaben aus ihren traditionellen Stärken entwickeln: Trotz der widrigen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen konnte die Hypo Steiermark ihren erfolgreichen Kurs der beiden vorangegangenen Jahre fortsetzen – in nahezu allen Geschäftssparten kam es zu einer Ergebnisverbesserung gegenüber dem Vorjahr. Generaldirektor Dkfm. Alfred Goger kann stolz darauf verweisen, dass das Betriebsergebnis seines Instituts gegenüber 2001 um 9% gestiegen ist – im Gegensatz zum Durchschnitt der österreichischen Banken, die ein Minus gegenüber dem Vorjahr verzeichnen mussten. Auch bei den Spareinlagen hebt sich die Hypo deutlich vom österreichischen Trend ab: Der liegt bei einem schmalen Plus von 1,8% – die Hypo aber bei über 7%!

Hypo-Vorstände Knoll, Sik und Goger (von li) > „Die Hypo konnte sich deutlich von der allgemeinen pessimistischen Grundstimmung abheben

Verantwortlich für dieses ausgezeichnete Ergebnis ist die Konzentration auf Selbständige, freie Berufe und den gehobenen Privatkunden-Sektor, wobei besonders Synergien zwischen Hypo-Bank, Hypo-Leasing und Hypo-Bauträger genutzt werden konnten. Vorstandsdirektor Dr. Edwin Knoll: „Durch die kompetente Mitarbeit an den Finanzierungskonzepten unserer Kunden konnten wir uns deutlich von der allgemeinen pessimistischen Stimmung abheben und Vertrauen schaffen“ – das Kreditvolumen in diesem Sektor stieg entsprechend um 9,4%. Diese positive Grundstimmung komme, so Vorstandsdirektor Dr. Ludwig Sik, auch im neuen Erscheinungsbild der Bank zum Tragen – und nicht zuletzt in der Tatsache, dass zwei neue Filialen (in Bruck und Feldbach) eröffnet werden konnten.

Aktuellen Entwicklungen entsprechend sind deutliche Verschiebungen sowohl in den Spar- und Anlageformen (Goger: „Der gute alte Pfandbrief erlebt eine Renaissance“) als auch in den Finanzierungsformen vor allem der öffentlichen Hand zu verzeichnen: Bereits ein Drittel der über die Hypo getätigten Finanzierungen sind nicht mehr Darlehensfinanzierungen, sondern nicht maastrichtwirksame Sonderfinanzierungsformen wie Leasing.

1828: Erzherzog Johann gründet die Grazer Wechselseitige als Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. Erste Versicherungssparte ist die Brandschadenversicherung.

2003: Aufsichtsratspräsident Dr. Franz Harnoncourt-Unverzagt, Generaldir. Mag. Dr. Othmar Ederer, GD-Stv. Dr. Siegfried Grigg und VSt. Dir. DDI Mag. Dr. Günther Puchtler können auf eine hervorragende Bilanz verweisen: Im Vorjahr betrug die Prämiensteigerung 11,4%, der Vertragsbestand hat sich um 9,4% erhöht, die Zahl der Mitarbeiter ist um 5,8% gestiegen, die Auslandstöchter erwirtschaften bereits ein Viertel der Prämieneinnahmen. Das Erfolgsgeheimnis der GRAWE beschreibt Harnoncourt-Unverzagt so: „Wir haben uns immer zu den Idealen unseres Gründers Erzherzog Johann bekannt, selbst in jenen Zeiten, wo das nicht unbedingt als modern gegolten hat.“ Die Kraft der Solidarität habe Erzherzog Johanns Denken geprägt, und „gerade in Krisenzeiten spürt man, dass die Menschen einander näher rücken und gemeinschaftliche Werte plötzlich an Wichtigkeit gewinnen.“

GRAWE-Aufsichtsratspräsident Harnoncourt-Unverzagt (ganz links) und der Vorstand (von links: Ederer, Grigg, Puchtler) können im Jubiläumsjahr auf ein hervorragendes Ergebnis verweisen.

Gründe genug für ein rauschendes Fest: Rund 30.000 Mitarbeiter und Freunde feierten am 15. Juni 2003 den 175. Geburtstag der Grazer Wechselseitigen in der Grazer Innenstadt. Die ganze Herrengasse war Fußgängerzone und Multi-Kulti-Meile. Am Vormittag dirigierte Nikolaus Harnoncourt im Grazer Congress das Chamber Orchestra of Europe, am Nachmittag kostete man sich durch internationale Schmankerln auf der GRAWE-Meile und abends lauschte man den Starmaniacs Christl und Michael, den Ausseer Hardbradlern und Wolfgang Ambros, der trotz reiferem Alter frisch wie eh und je neben alten Hits Lieder aus seinem neuesten Album „Namenlos” präsentierte. Er begeisterte die Grazer mit einem fulminanten Live-Konzert.