< Wilfriede Monogioudis: Die Lebensqualität für die Menschen verbessern.

Zehn Jahre lang saß sie für die Grünen im Gemeinderat, jetzt wurde Wilfriede Monogioudis von der KPÖ als Stadträtin für die den Grazer Kommunisten zugesprochenen Ressorts Gesundheit und Wirtschaftsbetriebe nominiert. Die Wirtschaftsbetriebe beschäftigen 754 ArbeitnehmerInnen, die für vielfältigste Aufgaben zuständig sind; Monogioudis sendet ein klares Signal an alle, die bereits offen oder hinter vorgehaltener Hand Einsparungen beim Personal fordern: „Hier wird es keine Schnitte geben können, weil sonst diese für die Stadt und ihre BewohnerInnen lebenswichtigen Aufgaben nicht mehr erfüllt werden könnten. Ich werde mich auf jeden Fall entschieden gegen jede Personalreduktion zur Wehr setzen.“
Da ein – kleiner – Teil der alle Grenzwerte überschreitenden Feinstaubbelastung auch auf die Streutätigkeit der Wirtschaftsbetriebe zurückzuführen ist – der weitaus größere geht auf das Konto des Diesel-Fahrzeugverkehrs – strebt Monogioudis eine Einstellung der Streutätigkeit in Tempo-30-Straßen vor; „allerdings müssten dann auch die Haftungsfragen neu geregelt werden.“
Was das Gesundheitsressort betrifft, hat die Neo-Stadträtin einige Initiativen vor: „Ich möchte erreichen, dass die Gutachter des Gesundheitsamtes verstärkt bei Behördenverfahren beigezogen werden, um die Gesundheitsgefährdung durch Umweltbelastungen zu prüfen; diese Möglichkeit wird derzeit von den Verhandlungsführenden zu wenig wahrgenommen.“
Das von ihrem Vorgänger Weinmeister eingerichtete Gesundheitsforum, in dem Personen und Institutionen aus dem Gesundheitsbereich beratend mitarbeiten, will Monogioudis inhaltlich ausweiten, in der Drogenpolitik soll stärker als bisher die Zusammenarbeit mit dem Jugend- und dem Sozialamt gesucht werden, „dem Drogenkoordinator soll dabei eine wichtige Aufgabe zukommen.“ Als längerfristige Perspektive schwebt der Neo-Stadträtin die Einrichtung von Gesundheitsplattformen unter Beteiligung der Bevölkerung vor – „es muss letztendlich darum gehen, wie man besonders in den benachteiligten Gegenden der Stadt die Lebensqualität für die BewohnerInnen verbessern kann.“

< Wolfgang Riedler: Wieder politische Spielräume gewinnen.

Das zentrale und gleichzeitig wohl brisanteste Ressort – die Finanzen – wird SP-Stadtrat Dr. Wolfgang Riedler führen, vormals Gemeinderat und Nationalratsabgeordneter. Ein Himmelfahrtskommando angesichts der Tatsache, dass allein heuer über 100 Mio Euro in der Stadtkasse fehlen? „Nein, aber eine zweifellos schwierige und doch spannende Herausforderung.“ Wie das Finanzloch zu stopfen sei, darüber will Riedler erst gar keine Illusionen aufkommen lassen: „Die politische Vorgangsweise wird sich grundlegend ändern müssen, der Spielraum für die Politik wird sehr eng werden, es wird zu Leistungseinschränkungen kommen, die Stadt muss im Ausgabenbereich einiges zurücknehmen.“ Und: „Von den Einsparungen wird kein Ressort verschont bleiben.“ Allerdings will Riedler auch einnahmenseitig tätig werden – „und das betrifft nicht nur Gebührenerhöhungen, die ohnehin nie ausreichend wären.“ Es gehe nicht an, dass den Kommunen vom Bund zusätzliche Verwaltungsaufgaben vom Meldewesen über Aufgaben aus der Gewerbeordnung bis hin zum Verkehr aufgebürdet würden, ohne dass dies im Finanzausgleich entsprechend berücksichtigt werde. „Ich werde unsere Forderungen gegenüber Land und Bund sehr deutlich artikulieren.“ Die Schuldenlast müsse deutlich verringert werden – „das heißt, dass die Gestion des städtischen Vermögens ohne Tabus geprüft werden muss.“ Was damit gemeint ist, lässt sich der Parteienvereinbarung zwischen ÖVP und SPÖ entnehmen: Kanal, die Anteile am Flughafen und die Abfallwirtschaft sollen in die Stadtwerke überführt werden, ebenso die Immobilien der Stadt, für die Bereiche Verkehr, Freizeit, Tourismus, Kultur und Liegenschaften sollen private Partner gewonnen werden. Das Ziel müsse jedenfalls sein, so Riedler, „mittelfristig wieder politische Spielräume zu gewinnen, die Menschen werden die Einsparungen nur mittragen, wenn wir ihnen klar machen können, dass sie nicht aus Selbstzweck getätigt werden.“

< Christian Buchmann: Wirtschaftsstandort als Basis für Lebensqualität stärken.

ÖVP-Stadtrat Dr. Christian Buchmann, der bis jetzt im Gemeinderat saß und die Zweigstelle Graz der Wirtschaftskammer leitete, hat mit Wirtschaft, Tourismus und Kultur ebenfalls kein leichtes Los gezogen: Der Kulturbereich, der 2003 gut dotiert war, wird nun schmerzhafte Einschnitte erfahren. „Mein Ehrgeiz ist dennoch, die Errungenschaften von 2003 und die Vielfalt im kulturellen Leben nachhaltig abzusichern.“ Einsparungen werde es jedenfalls bei den Gratis-Events geben – „man muss sich schon fragen, ob die Politik dazu da ist, freien Eintritt für Großveranstaltungen zu gewährleisten. Es geht ja auch anders: In Graz haben im vergangenen Jahr 250 privat finanzierte Jazz-Veranstaltungen stattgefunden.“ Wenig zufrieden zeigt sich Buchmann mit der „2003“-Führung: „Hier gibt es Versäumnisse im Selbstverständnis: Man hat gar nicht darauf geachtet, dass eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus erzielt wird.“ Die Nutzung von Synergien erhofft sich der Stadtrat vom Kulturstätten-Konzept, dessen Erarbeitung im schwarz/roten Arbeitsübereinkommen vereinbart wurde. Dazu gehöre auch eine Evaluierung der Subventionen, wobei Buchmann nach Möglichkeit mehrjährige Förderverträge vergeben will.

Was die Wirtschaftspolitik der Stadt und damit sein zweites Ressort betrifft, übt Buchmann Kritik an seinen Vorgängern; man sei sich bis jetzt nicht wirklich bewusst gewesen, dass die Kaufkraft im Zentralraum Graz aus demografischen Gründen nicht mehr steige. „Dann hat der Verdrängungswettbewerb begonnen, zuerst musste die Innenstadt dran glauben, und jetzt frisst Seiersberg Webling.“ Dem Stadtzentrum müsse durch eine durchdachte Raum- und Flächenwidmungspolitik wieder Luft verschafft werden. Weiters steht eine Erleichterung von Unternehmensansiedlungen auf Buchmanns Agenda. Sein Credo: „Wir sollten uns auf das konzentrieren, was möglich ist, ohne dabei aus den Augen zu verlieren, wo Graz in 10, 20 Jahren stehen soll: Der Wirtschaftsstandort muss so gestärkt werden, dass er eine solide Basis für hohe Lebensqualität und ein fruchtbares kulturelles Leben abgibt.“

< Detlev Eisel-Eiselsberg: Den Menschen helfen, ihre Chancen zu nützen.

Unter anderem für Sport und Schulen ist der zweite neue ÖVP-Stadtrat zuständig: Detlev Eisel-Eiselsberg, der frühere Büroleiter des jetzigen Bürgermeisters Siegfried Nagl. Trotz persönlicher Begeisterung für den Profi-Fußball tendiere er angesichts knapper werdender Mittel dazu, den Breitensport vorrangig zu behandeln. „Ein wichtiges Anliegen ist mir die Förderung der Fußball-Jugendmannschaften, von denen es in Graz ja immerhin 70 gibt; die Fußball-Jugendförderung wird verdoppelt. Allerdings möchte ich höhere Fördersummen an Qualitätskriterien bei der Trainingsarbeit knüpfen.“ Eiselsberg sieht auch mögliche Synergien zwischen seinen beiden Ressorts: Einerseits sollten vor allem die Sportflächen der Schulen einem breiteren Publikum geöffnet werden, zum zweiten sollten bestimmte Kursangebote wie Schwimmkurse nicht doppelt – vom Sport- und vom Stadtschulamt – angeboten werden. Und „Es muss nicht sein, dass alle diese Kurse gratis sind“ – Eisel-Eiselsberg denkt angesichts der Budgetsituation an Kostenbeiträge für jene, die sich’s leisten können. Aber: „Ich möchte nicht nur den Finanzreferenten unterstützen, sondern auch Lobbyist für meine Bereiche sein.“ In den ebenfalls zu seinem Zuständigkeitsbereich zählenden Ämtern Baurechtsamt, Gewerbeamt und Baupolizeiamt will er kundenfreundlichere Abläufe implementieren. Seine Vorstellung von Politik formuliert er so: „Ziel muss sein, den Menschen zu helfen, dass sie ihre Chancen nützen – manchmal muss man ihnen dazu auch unter die Arme greifen.“

In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit ist aktive Arbeitsmarktpolitik besonders gefragt. Erfolgreiche Projekte in diesem Bereich zeichnen sich dadurch aus, dass sie den Zielgruppen jene Qualifikationen und soft skills vermitteln, die einen (Wieder)einstieg in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern – und dass sie das anhand von gesellschaftlich nützlichen Tätigkeiten tun.

Die Kooperation des Arbeitsmarktservice Steiermark mit dem Verein „Archäologieland Steiermark”, der sich der Förderung archäologischer Erforschung der Steiermark verschrieben hat, entspricht diesen Kriterien auf vorbildliche Weise. Der Startschuss fiel 2001: Damals konnten bei Ausgrabungen im Vorfeld der Neugestaltung des Hauptplatzes wichtige Erkenntnisse für die Grazer Stadtgeschichte gewonnen werden; weitere Grabungen fanden und finden in Flavia Solva, in St. Martin im Sulmtal und im Bezirk Hartberg statt. In Graz arbeiten derzeit 25 langzeitarbeitslose Jugendliche und 5 ältere Langzeitarbeitslose an den beiden Grabungsstätten Pfauengarten und Karmeliterplatz. Projektleiter Michael Kemp: „Das sind Jugendliche mit unterschiedlichster Biografie – vom Lehrabbrecher bis zum Maturanten. Eines ist ihnen aber gemeinsam: Sie geben hundert Prozent ihrer Leistungsfähigkeit.”

„Zu Selbstständigkeit und Eigenverantwortung motiviert”
Eine Diagnose, die von der Archäologin Mag. Martina Roscher bestätigt wird, die mit den Transitarbeitskräften vor Ort arbeitet: „Die Arbeitsmoral ist ausgezeichnet. Wir können den Jugendlichen auch höchst verantwortungsvolle Tätigkeiten wie die Fundverwaltung übertragen. Viele von ihnen kommen jetzt auch freiwillig am Samstag zur Arbeit, weil sie wissen, dass wir unter Zeitdruck stehen.” Ein Gutteil der Motivation, darin sind sich alle Beteiligten einig, ist zweifellos auf die spannende Tätigkeit zurückzuführen: Am Karmeliterplatz wird gerade eine prähistorische Siedlung ausgegraben, die Keramik- und Bronzefunde häufen sich. Zwei Drittel der Projektfinanzierung stammen vom Arbeitsmarktservice, das dritte kommt vom Land Steiermark. Die Schlüsselkräfte werden allerdings zur Gänze vom AMS finanziert.

Der stellvertretende Landesgeschäftsführer des AMS Steiermark, Mag. Karl-Heinz Snobe, lobt die Zusammenarbeit mit dem „Archäologieland Steiermark”: „Unsere KundInnen werden durch gezielte Aufgabenstellungen und unter Einhaltung geregelter Arbeitszeiten an den Arbeitsalltag herangeführt. Durch die Vielfältigkeit der archäologischen Ausgrabungstätigkeiten wird einerseits die Arbeit im Team gefördert und andererseits motiviert der abwechslungsreiche Arbeitsablauf zur Selbständigkeit und Eigenverantwortung.” Der Erfolg spricht für sich: Einige der Jugendlichen konnten bereits in eine „normale” Anstellung vermittelt werden. cs

Die Industrie ist und bleibt der Backbone der Volkswirtschaft, ohne sie kann der Dienstleistungssektor nicht existieren – auch wenn postmoderne Schwärmer das Gegenteil behaupten. Ohne sie gibt es keine Wertschöpfung und keine Innovation. In der Steiermark erbringt sie allein ein Drittel des Regionalprodukts. Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsstärke einer Region sind eng mit ihrer Innovationskraft verbunden. Innoregio styria, das österreichweit einzigartige Netzwerk für Innovationspolitik unter der Steuerung von Industrie, SFG, Joanneum Research und Universitäten, fordert eine gemeinsame Strategie und das Commitment aller beteiligten Akteure des Landes für Technologie und Forschung.

Die neu geschaffenen “Steirischen Innovationsgespräche”, die einmal im Jahr stattfinden, sollen ein Diskussionsforum mit nationalen und internationalen Spitzenvertretern der Forschung darstellen. Durch diesen regelmäßigen Impuls für F&E soll die Innovationsfähigkeit der Steiermark ausgebaut werden – es geht, so die erste der sieben Leitideen der Industrie in ihrem „Fünfjahresplan” für 2000 bis 2005, um nichts weniger als um die Verankerung von Innovation als durchgängiges und unverwechselbares Leitmotiv für die Steiermark.

Der Verfahrenstechniker Dieter Kirschneck ist einer der ersten Gründer, die im März in den Science Park Graz eingezogen sind. Gemeinsam mit Anton Habersack wird er nun beim Businessplan-Wettbewerb „Ideas to business” mit einem Preis ausgezeichnet. Mit seinem Projekt “Microinnova” verfolgt er den Aufbau eines High-Tech-Startups im Zukunftssektor Verfahrenstechnik. Dabei geht’s um nicht weniger als die Reduktion von hallengroßen Chemie-Anlagen zu Apparaten mit Mikrostrukturen. Die beiden Chemiker Josef Spreitz und Friedrich Sprenger werden Spezialchemikalien produzieren und Analyse- und Diagnosekits für die chemische und medizinische Forschung entwickeln, der Verfahrenstechniker Egon Dorner will emissionsarme Verbrennungssysteme für Kraftwerke entwickeln – ein Zukunftsmarkt vor allem in Osteuropa. Science-Park-Geschäftsführerin Kirsten Tangemann: „Wir sehen uns die Projekte im Frühstadium sehr genau, um die Gründer mit viel versprechenden Projekten optimal beim Aufbau ihrer Firmen zu untersützen.” Geboten werden akademische und Business-Mentoren, die Benützung von Büroräumen und Laboratorien an der TU, finanzielle Förderungen für Forschung und Beratung bis hin zu zinsenlosen Darlehen.

Infos: Science Park Graz GmbH | Mandellstrasse 11, A-8010 Graz | Tel. (+43 316) 873-9101 | Fax (+43 316) 873-9109 | Mail: info@sciencepark.at

Keinesfalls habe er, wie behauptet wurde, einen verwahrlosten und heruntergekommenen, sondern einen intakten und profitablen Betrieb übergeben. Das stellt der Grazer Unternehmer Mag. Josef Fuchs in einer Stellungnahme zum Konkurs des einst renommierten Grazer Lackdrahtherstellers SH-Eldra GmbH klar.

Anlass für diese deutliche Klarstellung war ein KORSO-Exklusivbericht („Bye, bye Eldra“/Korso Februar 2003) über aufklärungsbedürftige Umstände des Konkurses der SH-Eldra GmbH. Ehemalige Mitarbeiter und geschädigte Lieferanten vermuten, dass das Werk vom bundesdeutschen Industriellen Ernst Michael Hasse planmäßig in die Zahlungsunfähigkeit gewirtschaftet wurde, um Millionen Euro an fälligen Abfertigungszahlungen auf den österreichischen Insolvenz-Ausfallgeldfonds zu überwälzen und Know-how und Maschinen nach Deutschland zu transferieren.

Das traditionsreiche Lackdrahtwerk in Graz-Puntigam war früher ein Teil der Eldra AG des ehemaligen ÖVP-Wirtschaftslandesrates DI Georg Fuchs gewesen. Sein Sohn Mag. Josef Fuchs wickelte nach dessen Pensionierung 1997 als Vorstand der Eldra AG jene Transaktionen ab, die 1999 das Unternehmen in eine neue Firma, die SH-Eldra GmbH, umgewandelt haben.

Mag. Josef Fuchs im KORSO-Gespräch: „Herr Hasse hat in diese neue Firma nur das Vermögen, nicht aber die Verbindlichkeiten der Lackdrahterzeugung übernommen. Im Kaufpreis war auch eine ausreichende Rücklage für die Abfertigungen der übernommenen Belegschaft berücksichtigt.“ Derzeit prüfen Sachverständige im Auftrag des Konkursgerichtes die Bücher des aufgelösten Unternehmens, andere Verfahren sind in Vorbereitung.

Der ehemalige Eigentümer des Werkes, die Eldra AG, ist vom Konkurs der SH (= Schwering & Hasse)-Eldra GmbH nicht betroffen.

Steiermarkweit wurde der Ernstfall im vorerst Trockenen geübt und durchexerziert. Eines der Planbeispiele im Katastrophenfall war die Evakuierung der Stadt Trieben – die über die Landeswarnzentrale alarmiert – sofort einen Krisenstab einberufen musste, um erste Maßnahmen zu treffen. Im Einsatzkoordinationsraum der Landeswarnzentrale liefen während des Planspiels rund 400 Lageberichte aus den steirischen Bezirkshauptmannschaften ein, die von vier Teams der Einsatzzentrale hinsichtlich aller gesetzten Maßnahmen überprüft und beurteilt wurden.

In der Landeswarnzentrale in der Grazer Paulustorgasse > laufen die Einsatz-Fäden im Katastrophenfall zusammen.

Das Planspiel Naturgewalten ist die erste Katastrophen-Übung dieser Art und wurde ausschließlich digital – per E-Mail und PC – durchgespielt. Zur Verschärfung der angenommenen Katastrophensituation bezog man auch noch den Umstand mit ein, dass zum Zeitpunkt der Umweltkatastrophe 20% der Bevölkerung sowie Mitarbeiter des Einsatzkommandos und Helfer an einer Grippe erkrankt seien.

Die wichtigsten Erkenntnisse und Ergebnisse des Planspieles wurden am 27. März von der zuständigen Katastrophenschutzreferentin LH Waltraud Klasnic gemeinsam mit dem Übungsleiter Dr. Kurt Kalcher, HR DI Bruno Saurer und Militärkommandant Generalmajor Heinrich Winkelmayer in der Landeswarnzentrale präsentiert. Erste Bilanz laut Dr. Kurt Kalcher, Leiter der Fachabteilung 7B: „Das behördliche Krisenmanagement stand auf dem Prüfstand und wir haben in diesen vergangenen drei Tagen bewiesen, dass wir zusammen mit den freiwilligen Einsatzorganisationen auch für Extremereignisse wie die angenommene Hochwasserkatastrophe bestens gerüstet sind. Der neue Einsatzkoordinationsraum der Landeswarnzentrale hat seine Feuertaufe bestanden.“ amz